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BeitragVerfasst: So 4. Sep 2016, 00:00 
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Minibildchen

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https://de.wikipedia.org/wiki/Volksgesetzgebung
Hier gehts um Volksabstimmungen und darum, wann und in welcher Form sie sinnvoll sind und wann nicht.
Wäre Deutschland bereit für ein System wie in der Schweiz, oder sollte eine Bevölkerung im Schnitt zuerst über zumindest geringfügigste Ansätze politischer Bildung verfügen, um mit sowas anzufangen?

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Männlich 
BeitragVerfasst: So 4. Sep 2016, 23:28 
Pinkie Pie
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Gar kein so einfaches Thema. In Zeiten, wie den aktuellen, wird der Schrei nach Volksentscheiden ja immer lauter. Allerdings vor allem von Leuten, die auf der Straße marschieren und "Wir sind das Volk!" grölen, obwohl sie lediglich völkisch sind.
Auf der einen Seite finde ich den Gedanken gut, direkter mitzuentscheiden. Wenn ich aber nur daran denke, dass dann jeder Vollpfosten einfach aus einer Emotion in Kombination mit Dummheit heraus mitentscheiden kann, schreckt mich das schon wieder ab. Außerdem gehe ich mittlerweile davon aus, dass die Beteiligung sowieso gering wäre.

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BeitragVerfasst: Mo 5. Sep 2016, 16:13 
Graue Maus
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Ich glaube schon. Meines Erachtens wäre es aber vielleicht noch wichtiger über ein Milizparlament nachzudenken. Mir würde da ein gleichberechtigtes Zweikammersystem vorschweben. Wobei das Milizparlament jedes vom Bundestag vorgeschlagene Gesetzt absegnen sollte. Das wäre vielleicht eine akzeptable Alternative zur direkten Demokratie. Winston Churchill hat ja mal gesagt: "Das beste Argument gegen die Demokratie ist ein fünfminütiges Gespräch mit dem durchschnittlichen Wähler".

Mein Empfinden ist, dass wir in Deutschland das Problem haben, dass die Parteizugehörigkeit, der Wunsch nach Wiederwahl und der Lobbyismus zu viel Einfluss auf unsere Abgeordneten haben. Eigentlich sollten die Abgeordneten als Volksvertreter nur sich selbst Rechenschaft ablegen müssen (So stet es zumindest im Gesetz). In der Realität hat aber eine Kanzlerin die gleichzeitig Parteivorsitzende ist zu viel Einfluss und Macht. Das hat man ja bei einigen Entscheidungen im Bezug auf die Griechenlandhilfe gesehen. Wer als CDU Abgeordneter gegen Frau Merkel ist wird abgestraft (das ist sicherlich kein reines CDU Phänomen). Die Volksabstimmung wäre sicherlich ein super Mittel um die Demokratie zu fördern. Sicher nicht perfekt aber die Schweiz als eines der reichsten Länder der Welt zeigt das es funktionieren kann.


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Männlich 
BeitragVerfasst: Di 6. Sep 2016, 22:04 
Pinkie Pie
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Minibildchen

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Zum BeitragJörn hat geschrieben:
Die Volksabstimmung wäre sicherlich ein super Mittel um die Demokratie zu fördern.

Ich zweifle daran, dass wirklich das Interesse da ist. Wir hatten in meinem Kreis vor kurzem erst einen Bürgerentscheid. Das Ergebnis war mit 2/3 Mehrheit zwar eindeutig, aber die Wahlbeteiligung erreichte nicht die Mindestquote, somit alles fürn Arsch gewesen.

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Männlich 
BeitragVerfasst: Mi 7. Sep 2016, 00:24 
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Daughter of the Sea
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Minibildchen

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Grundsätzlich sinnvoll. Leider wird aber - nach dem aktuellen Prinzip - die Wahlbeteiligung niemals hoch genug werden.
Anders wäre es vermutlich bei einer Umstellung auf eine modernere Form, zum Beispiel Abstimmung über Internet.

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BeitragVerfasst: Fr 9. Sep 2016, 18:01 
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Minibildchen

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MacGyver hat geschrieben:
Allerdings vor allem von Leuten, die auf der Straße marschieren und "Wir sind das Volk!" grölen, obwohl sie lediglich völkisch sind.
Korrekt; ich stimme dem Nebensatz zu, den ich als Frage im Startpost angehängt habe:
Leprechaun hat geschrieben:
oder sollte eine Bevölkerung im Schnitt zuerst über zumindest geringfügigste Ansätze politischer Bildung verfügen, um mit sowas anzufangen?
Ich bin generell ein großer Fan vom Konzept der Volksentscheide, aber allein die Tatsache, dass die AfD aktuell drauf geiert, sollte einen da nochmal drüber nachdenken lassen. Ein Volksentscheid hat mit dem Konzept einer funktionierenden Demokratie nichts zu tun, wenn bereits vorher bekannt ist, dass das objektiv falsche Ergebnis rauskommen wird, weil ein Großteil des Volkes hirnversumpft ist und keine auf ausreichenden Infos basierenden Entscheidungen treffen kann. Und ja, das kann man sagen; hatte gestern nen Post dazu: Leprechaun @ Lasst uns über eure unpopulären Meinungen diskutieren
Weltweit gabs da letztens ja auch mehrere krasse Fails, die auf direkter Demokratie basierten vgl. die Brexit-Abstimmung.
Geringe Wahlbeteiligung ist da das unwichtigste Problem. Wenn sich ausschließlich Leute beteiligen, die vorher nachdenken (Und nicht nur über sich selbst), wird n brauchbares Ergebnis rauskommen. Wie mans dreht, brauchts vor sowas eindeutig mehr politische Bildung und Aufklärung.
Eine Partei, die erst mittels Parolen und verdrehten Zahlen die Leute aggressiv macht und dann um Volksabstimmungen bittet, ist gefährlich und benutzt ne sehr durchschaubare Taktik.
Man könnte die Volksabstimmungs-Wahlzettel bedrucken mit kurzen Faktenabfragen zur aktuellen Problematik; gibt halt nen gigantischen Aufwand her. N immer wieder erwähntes und dann spöttisch abserviertes Konzept ist ja auch der allgemeine Wahlführerschein. Ganz ehrlich, vorm Autofahren muss man auch Tests absolvieren, und beim Wählen kann man ne ganze Ecke mehr Schaden anrichten.

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