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BeitragVerfasst: Mi 13. Jul 2016, 15:01 
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Camerons designierte Nachfolgerin ist nun Theresa May (Bisher Innenministerin); sie hatte sich offen gegen den Brexit ausgesprochen. Ich kenne sie nicht gut, aber generell wirkt sie ziemlich Merkel - Konservativ und langsam.

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Männlich 
BeitragVerfasst: Di 19. Jul 2016, 18:06 
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KönigVonMünchen hat geschrieben:
Witzig, dass "Brexit-Boris" heute bekannt gegeben hat, nicht als kommender Premier zur Verfügung stünde, um den kommenden Austritt in die Wege zu leiten
Dafür ist er jetzt halt Außenminister; wieso auch immer. Es wäre praktisch gewesen, wenn Johnson direkt zusammen mit Cameron verschwunden wäre; die britische Politik war doch die letzten Jahre nur noch ein Clownkampf zwischen den beiden. Dass Cameron es nach den Panama Papers noch so lange gemacht hat, war ohnehin überraschend. Andere Spitzenpolitiker, deren Verwicklungen aufgedeckt wurden, waren im April sofort raus; Islands Gunnlaugsson zum Beispiel.

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BeitragVerfasst: Di 20. Sep 2016, 16:00 
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Cameron schmeißt den Rest auch noch hin.

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BeitragVerfasst: Mo 3. Okt 2016, 16:00 
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Die britische Premierministerin Theresa May hat angekündigt, dass sie den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs gemäß Artikel 50 des EU-Vertrages im März 2017 einleiten wird.

Nach der Einleitung dauerts auch noch ne ganze Ecke. Viele hatten jedoch erwartet, dass es sich komplett im Sand verläuft.

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BeitragVerfasst: Do 3. Nov 2016, 21:00 
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Der britische High Court of Justice hat entschieden, dass die britische Regierung vor Ingangsetzen des EU-Austrittsprozesses das britische Parlament befragen muss.

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Männlich 
BeitragVerfasst: Mi 22. Feb 2017, 00:22 
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Der Brexit-Kram schadet der Wirtschaft? Ach was.

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BeitragVerfasst: Sa 25. Aug 2018, 09:11 
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Wir hatten das gleiche Problem.


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BeitragVerfasst: Mo 26. Nov 2018, 13:53 
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Mehhh. Die Briten sollten weniger darüber nachdenken, ob sie das Abkommen ratifizieren, sondern lieber mal ein neues Referendum initiieren. Wahrscheinlich wäre der ganze Kram dann eh hinfällig.

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Männlich 
BeitragVerfasst: Di 27. Nov 2018, 00:07 
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Zum BeitragFreya hat geschrieben:
Mehhh. Die Briten sollten weniger darüber nachdenken, ob sie das Abkommen ratifizieren, sondern lieber mal ein neues Referendum initiieren. Wahrscheinlich wäre der ganze Kram dann eh hinfällig.



Das glaube ich nicht, dass es eine zweite Abstimmung geben wird. Die Wettquoten für eine zweite Abstimmung liegen auch deutlich unter 0,4; ich würde die Wahrscheinlichkeit auf höchstens 0,1 ansetzen.

Jetzt geht es nur noch darum, ob das Unterhaus am 11.12.2018 dem Austrittsvertag zustimmen wird. Da sich die EU auf ganzer Linie gegen UK durchgesetzt hat und zum Schluss auch noch Spanien in den Vertag hineinschreiben ließ, dass die Vereinbarungen nicht für Gibraltar gelten, hat UK de facto nichts erreicht. Somit wird das EU-Parlament lachend zustimmen, weil Brüssel London über den Tisch gezogen hat. In allen Bereichen musste das Königreich der EU-27 nachgeben. Die Geschlossenheit der EU-27 war extrem bemerkenswert. Niemand tanzte aus der Reihe.

Es müssen während der Übergangszahlungen alle Beiträge voll weiterbezahlt werden, ohne das eine Mitarbeit in Brüssel möglich ist. Das Königreich muss alle Zahlungen in € leisten und nicht in Pfund.

Die EU-Bankenaufsicht zieht von London nach Paris um; die Arzneimittelbehörde zieht von London nach Amsterdam. Des Weiteren bleiben die Rechte der EU-Bürger in UK erhalten und dann müssen für Nordirland weiterhin alle EU-Regeln gelten. Gelingt kein Freihandelsvertrag, dann bleibt nicht nur Nordirland im EU-Binnenmerkt, sondern Großbritannien in der Zollunion mit der logischen Folge, dass Großbritannien keinerlei Handelsabkommen mit Drittstaaten abschließen darf und in der EU überhaupt nichts mehr zu sagen hat. Dass sich in der Causa Nordirland die gesamte EU-27 voll hinter Irland gestellt hat und die gesamte EU-27 bezüglich Gibraltar voll hinter Spanien, schmerzt UK besonders. Hinter den Kulissen kämpfen zudem die frankophonen Lobbyisten, dass Englisch in Brüssel als Arbeitssprache wegfällt.

Spieltheoretisch ist das alles gerade im Sinne des wirtschaftlichen Kräfteverhältnis zwischen EU-27 und UK im Sinne des Homo Oeconomicus zwar völlig logisch; politisch war das aber a priori nicht unbedingt zu erwarten. Die Aussage, dass die EU-27 an UK ein Exempel statuiert hat, ist absolut zutreffend.

Logisch völlig nachvollziehbar, dass die Brexitfans toben, dass London in Brüssel über den Tisch gezogen wurde.

Ich denke, dass die DUP im Unterhaus mit Nein stimmen wird und da die europafreundlichen Lib Dems im Unterhaus eh nichts ausrichten können und zudem nur wenige Labourabweichler Jeremy Corbyn sein eigennütziges Spiel, mit vorgezogenen Unterhauswahlen auf eigene Rechnung ein zweites EU-Referendum zu verhindern und Theresa May zu stürzen, nicht dulden werden, sollte die Abstimmung - wenn nicht etwas Unerwartetes geschieht - am 11.12.2018 für Theresa May verloren gehen.

Die letzte Chance, die jetzt noch Theresa May bleibt, ist, mit Psychoterror die eigenen Abweichler und die DUP auf Linie zu bringen. Die Wahrscheinlichkeit, dass ihr das gelingt und sie gerade so eben noch trotz desaströsem Verhandlungsergebnis ihren Arsch retten kann, liegt nach meiner Einschätzung unter 0,5, auch wenn es beim Psychoterror und dem Spiel mit der Angst um die eigene berufliche Karriere immer etliche Leute gibt, die dem nachgeben.

Im Politikforum einer anderen Community habe ich schon vor einem Jahr prognostiziert, dass Theresa May 2018 politisch nicht überleben wird. Auch wenn 2018 nur noch 5 Wochen dauert, bleibe ich bei meiner Einschätzung.


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Männlich 
BeitragVerfasst: Di 27. Nov 2018, 00:29 
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Zum BeitragFreya hat geschrieben:
Mehhh. Die Briten sollten weniger darüber nachdenken, ob sie das Abkommen ratifizieren, sondern lieber mal ein neues Referendum initiieren. Wahrscheinlich wäre der ganze Kram dann eh hinfällig.

What genau soll das bringen.
Die Bevölkerung wurde gefragt. Sie hat entschieden.
Was ist das für ne Demokratie, wo man einfach so entscheiden kann nochmal zu fragen, und nochmal, und nochmal, bis einem das Ergebnis in den Kram passt?

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BeitragVerfasst: Di 27. Nov 2018, 18:55 
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Zum BeitragWolfsblut hat geschrieben:
Was ist das für ne Demokratie, wo man einfach so entscheiden kann nochmal zu fragen, und nochmal, und nochmal, bis einem das Ergebnis in den Kram passt?
Würde eher behaupten, dass es ein Problem ist, dass zu oft nicht nochmal gefragt wird. Wir sitzen teilweise noch auf Gesetzen usw. die vor Generationen beschlossen wurden und für die heutige Zeit nicht mehr tauglich sind, und der bürokratische Prozess tut sich extrem schwer damit, das Zeug zu modernisieren. Gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland erst seit 2017, und so weiter. In den USA gibts ja häufiger mal das Argument, dass die Gründerväter, als sie das dortige Waffenrecht beschlossen haben, keine AR-15s im Kopf hatten, sondern nur Musketen.
Das Frauenwahlrecht in Liechtenstein wurde erst 1984 eingeführt, und zwar durch eine Volksabstimmung - die vierte dazu innerhalb von 16 Jahren. Das vierte Ergebnis war einfach objektiv das richtige Ergebnis auch. Im Leben ist manches Zeug halt tatsächlich Schwarz-Weiß. Was soll man machen? Okay, ist natürlich n bisschen ne bürokratische Farce; die Regierung wollte es offensichtlich durchsetzen und konnte sich wegen des vorhandenen Systems nicht anders behelfen.

Beim Brexit reden wir außerdem von nem 52/48-Ergebnis. Man stelle sich mal vor, ne neue Abstimmung zwei Jahre später würde dieses Ergebnis auf 40/60 ändern. Das würde heißen, dass sich innerhalb dieser zwei Jahre bereits signifikant etwas getan hätte, was ein demokratisches System nicht ignorieren könnte.
Volksabstimmungen sind n heikles Thema, besonders halt bei so Zeug, was wegen 0,X Prozentpunkten durchgedrückt oder abgelehnt wird. Man kann so n Ergebnis zumindest nicht bei gesundem Verstand verstehen als "Das Volk will es so". Oft genug wird das Ergebnis tatsächlich eindeutiger, wenn in der Folge mehr über die Thematik aufgeklärt und dann nochmals gefragt wird. Und der Brexit ist halt einfach fuckin dämlich. Diese Kapazität hat jedes Volk; gäbe es bei uns ne Volksabstimmung über die Rückkehr der D-Mark, bestünde ne echte Gefahr, dass sie wieder zurückkommt - weil der Anteil an Leuten, die nicht verstehen, dass die weltweite Finanzkrise ab 2007 auch ohne den Euro Deutschland erreicht hätte, geradezu enorm ist. Deutschlands Wirtschaft würde kollabieren.

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Männlich 
BeitragVerfasst: Fr 15. Feb 2019, 13:44 
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Alternatividee (Allein schon cool für die Idee der neukeltischen Flagge):

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Wer ist bereit für einen No-Deal-Brexit? Nicht Großbritannien. Es ist btw weiterhin ein Geheimnis, was das Königshaus genau denkt. Andeutungen von der Queen und Prinz William wirkten bisher Conta-Brexit.

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Weiblich 
BeitragVerfasst: Fr 15. Feb 2019, 15:34 
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Beim Oberen fehlt mir Latervia.

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Männlich 
BeitragVerfasst: Sa 23. Feb 2019, 13:24 
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Ich hatte Theresa Mays politisches Ende für 2018 prognostiziert.

Ich muss aber zugeben, dass sie ein fantastisches Überlebenstalent hat und es ihr gelingt einen politischen Drahtseilakt nach dem anderen zu gewinnen. Das hätte ich ihr nicht zugetraut.

Man darf nicht vergessen, dass die politischen Spielregeln in Großbritannien wesentlich härter sind als in Deutschland.

Der Bundestag ist im Prinzip nichts anderes als ein völlig gelangweilter Kanzlerwahlverein. Merkel konnte lange schalten und walten wie sie wollte; Ex-Fraktionschef Kauder hat einfach alles abgenickt, was Merkel wollte und die CDU-Bundestagsfraktion eingenordet einfach ohne Hirn nund Verstand Merkel zu folgen. Zudem richtete Merkel als Ex-CDU-Parteichefin die CDU nach ihren Wünschen aus und ersetzte fähige Leute durch Ja- und Amen-Sager, die genauso wie sie Probleme aussitzen und die Leute durch warme Worte einlullen ohne irgendetwas zu lösen. Durch die Konzentration des Machtdreiecks (CDU-Parteivorsitz, CDU-Bundestagsfraktionsvorsitz und Bundeskanzleramt) auf sie selbst konnte sie im Prinzip bis 2015 machen, was sie wollte.

Erst durch ihre Fehlentscheidung 2015 den anderen Europäischen Staaten ihre Flüchtlingsentscheidung aufzuzwingen, sägte sie an ihrer Macht, denn das Ausland lässt sich eben durch Merkels Politik nicht so einlullen wie Deutschland. Ihr Machtdreieck funktionierte für Deutschland, aber keinesfalls für Europa!

Das zeigten auch die Umfragewerte in Großbritannien.

Die Briten waren etwa immer im Verhältnis von ca. 52 - 55 Prozent dafür, in der EU zu bleiben. Sie sahen durchaus die Vorteile des Binnenmarktes mit den 4 Grundsäulen. Nach einem Theorem der Wirtschaftswissenschaften ergibt sich das höchste Nutzenniveau bei Freihandel mit dem Wegfall aller Zölle und Handelsbeschränkungen.

Was die Briten jedoch nie wollten, war eine politische Union und sie wollten sich auch nie die Einwanderungspolitik vorschreiben lassen, weswegen die auch dem Schengenabkommen nie beitraten.

Unglücklicherweise fiel die Brexitabstimmung im Sommer 2016 in einem Zeitraum, wo die Briten mit Empörung auf Merkels Ankündigung reagierte, per EU-Beschluss Flüchtlinge von außerhalb der EU auf die gesamte EU auch gegen den Willen der Nationalstaaten zu verteilen. Das gab den Brexitfans die entscheidenden Prozente, um über die 50 % zu kommen.

Zwar trägt die Hauptverantwortung für den Brexit Cameron, neben Johnson und UKIP; gleichwohl lässt sich eine Mitschuld Merkels nicht wegdiskutieren.

Historisch gesehen wollte Großbritannien die EU immer nach dem Vorbild der EFTA aufbauen. Anders als Frankreich hat Großbritannien auch immer für die Kräfte der Marktwirtschaft gekämpft.

___________

Zurück zum Unterhaus.

Im Gegensatz zum Bundestag greift das Unterhaus die Regierung wesentlich härter an und kontrolliert sie wesentlich wirksamer. Ständig muss die Regierung im Unterhaus antreten und die Minister müssen in Fragestunden persönlich den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Das Unterhaus würde es sich nie gefallen lassen, bei Abwesenheit der zuständigen Fachminister von drittklassigen Ministerialbeamten Wischi-Waschi-Antworten zu bekommen.

Unser Lachnummernparlament Bundestag lässt sich hingegen von der Regierung nach Strich und Faden verarschen.

Stünde Merkel an Stelle von May, dann wäre sie politisch schon längst weg vom Fenster. Die Überlebensanforderungen an Theresa May im Vergleich zu Merkel verhalten sich ungefähr so wie Champions League zu Kreisklasse.

Hut ab vor May die sie es geschafft hat, bei den zahlreichen Heckenschützen, sich noch auf dem dünnen Überlebensseil zu halten.

Theresa May muss jetzt leider das ausbaden, was andere (Cameron, Johnson, UKIP aber in geringerem Maße auch Merkel) verbockt haben.


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Männlich 
BeitragVerfasst: Fr 15. Mär 2019, 15:21 
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Zum BeitragThomasK hat geschrieben:
Theresa May muss jetzt leider das ausbaden, was andere (Cameron, Johnson, UKIP aber in geringerem Maße auch Merkel) verbockt haben
Die Ebene, auf der das am wenigsten Sinn macht - May war bereits vor Amtsantritt wahnsinnig wischi-waschi bezüglich Brexit; änderte ständig Positionen, war wohl dagegen, aber machte deswegen nicht wirklich was. Was sie ausbadet, ist durchaus der Müll von ihr und tausenden anderen Briten wie ihr. May ist inkonsistent und ihre Ideen sind Müll; Großbritannien ist aktuell ne konservative Dystopie nach 1984. Das stellte sich schnell raus:

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