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BeitragVerfasst: Mo 1. Okt 2012, 07:55 
Pinkie Pie
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 Betreff des Beitrags: Deutscher Bundeskanzler

Kanzlerkandidatur
SPD-Vorstand nominiert Steinbrück

Die Kür des SPD-Kanzlerkandidaten geht weiter: Nachdem bereits Parteichef Sigmar Gabriel Peer Steinbrück zum Herausforderer der Kanzlerin ausgerufen hat, ist nun der SPD-Vorstand am Zug.


Der SPD-Vorstand nominiert am (heutigen) Montag den früheren Bundesfinanzminister Peer Steinbrück offiziell zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013. Es wird mit einer breiten Zustimmung zum Personalvorschlag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel gerechnet. Am 9. Dezember soll in Hannover die endgültige Kür Steinbrücks durch einen Sonderparteitag folgen. Die Bundestagswahl findet wahrscheinlich im September 2013 statt.

Da Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier nicht antreten wollten, war der Weg für den 65-jährigen Steinbrück frei. Er soll in einem Jahr Kanzlerin Angela Merkel (CDU) herausfordern. Gabriel hatte den Vorschlag am Freitag verkündet. Ziel der SPD ist eine rot-grüne Koalition. Dem Parteivorstand gehören 35 Mitglieder an.
Hoffen auf Rot-Grün

Ein weiteres Thema der Vorstands-Sondersitzung wird sein, wie das Absinken des Rentenniveaus auf 43 Prozent des durchschnittlichen Nettolohns bis 2030 verhindert werden kann. Die Parteilinke fordert eine Beibehaltung des jetzigen Niveaus von rund 50 Prozent, was aber zweistellige Milliardensummen pro Jahr kosten könnte und für einen Kanzlerkandidaten Steinbrück kaum vertretbar sein dürfte. Das Problem: Es gibt immer mehr Rentner und weniger Beitragszahler. Die SPD betont daher, die Erwerbsarmut müsse durch höhere Löhne und eine bessere Bezahlung für Leih- und Zeitarbeiter stärker bekämpft werden, um im Alter genug Geld zu haben.

Gabriel sagte am Sonntagabend im ARD-"Bericht aus Berlin", um eine gute Zusammenarbeit Steinbrücks mit den Grünen in einer Koalition sei ihm nicht bange. Beide Parteien hätten "einen großen Vorrat an Gemeinsamkeiten, wenn es darum geht, wirtschaftliche Kompetenz, soziale Sicherheit und ökologische Vernunft zueinander zu bekommen. Und dieser Fundus an Gemeinsamkeiten, mit dem muss man Politik machen." Die schwarz-gelbe Koalition sei "wirklich ein schlimmes Beispiel dafür, die zeigt, dass nur rechnerische Gemeinsamkeit eben nichts bringt. Man muss inhaltlich gemeinsam arbeiten können."

Der SPD-Chef betonte mit Blick auf die bevorstehenden internen Debatten: "Es gibt ein geschlossenes SPD-Programm. Dafür stehen wir, und dafür steht auch Herr Steinbrück. Aber der Peer Steinbrück kann eben auch noch ein bisschen mehr. Er kann eben auch Menschen überzeugen weit hinaus über die eigenen Parteigrenzen. Steinbrück wisse in punkto soziale Gerechtigkeit genau, "was im Land los ist", sagte Gabriel. "Und uns geht es insgesamt wieder darum, dass wir das Land in ein neues soziales Gleichgewicht bringen."

Carsten Schneider, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD und haushaltspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, räumte in der "Passauer Neuen Presse" ein: "Frau Merkel ist als Kanzlerin eine schwer zu schlagende Kandidatin." Steinbrücks Kandidatur sei für die SPD aber eine große Chance.

Schneider betonte: "Jetzt braucht es auf beiden Seiten Disziplin - beim Kandidaten und in der Partei." Man müsse akzeptieren, dass Steinbrück seine eigene Meinung habe, das mache ihn spannend. "Er muss aber auch die ganze Partei mitnehmen und integrieren."

Quelle: http://www.n24.de/news/newsitem_8258403.html

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Zuletzt geändert von Brexpiprazole am Do 23. Feb 2017, 16:39, insgesamt 1-mal geändert.
Grund: Threadtitel


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BeitragVerfasst: Mo 1. Okt 2012, 08:15 
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Merkel oder Steinbrück? Ist ja wie Pest oder Cholera... :facepalm:

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BeitragVerfasst: Mo 1. Okt 2012, 08:32 
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Jetzt mal völlig unabhängig von Parteipolitik und davon, ob man die SPD grundsätzlich mag oder nicht: Die SPD hat hier die bestmögliche Wahl getroffen.

Wenn ein aktueller SPD-Politiker die Chance hat, Kanzler zu werden, dann nur Steinbrück. Leute wie Steinmeier, erst recht Leute wie Gabriel oder Nahles - die haben dann doch (deutlich) weniger Charisma als Steinbrück. Steinbrück hat Ausstrahlung. Steinbrück kann reden; er kann mehrere Sätze nacheinander ohne siebenhundertvierzig Ähms sprechen - und das ist doch schonmal viel Wert, denn - wie böse Zungen behaupten würde - von der Politik her unterscheiden sich die die potentiellen Bundeskanzler doch eh nur vor der Wahl; nach der Wahl sind sie eh alle gleich... :wink: :tongue:

Ein Kanzler Steinbrück ist da immerhin deutlich "repräsentativer" als ein Kanzler Gabriel (und meiner Meinung nach auch als eine Kanzlerin Merkel). Insofern: Gute Wahl, SPD! :smile:


Übrigens verstehe ich sowieso nicht, weshalb ausgerechnet Merkel (als Person) im Volk so beliebt ist?! Mit ihrer Mitleidsmiene und ihrem monotonen Gerede... :shake: Ich bin mir recht sicher, dass es Merkel bzw. die Union wieder machen wird - aber dass das an der Person Merkel liegt, da wäre ich mir mittlerweile nicht mehr so sicher wie noch vor ein paar Jahren.
Ich denke, wenn man den Kanzler direkt wählen könnte, hätte Steinbrück gegen Merkel ziemlich gute Karten.

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Zuletzt geändert von Der_Pate am Mo 1. Okt 2012, 08:34, insgesamt 1-mal geändert.
Grund: ...


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BeitragVerfasst: Mo 1. Okt 2012, 09:02 
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Der_Pate hat geschrieben:
Übrigens verstehe ich sowieso nicht, weshalb ausgerechnet Merkel (als Person) im Volk so beliebt ist?! Mit ihrer Mitleidsmiene und ihrem monotonen Gerede... :shake:

Das wüsste ich auch mal gerne, für mich repräsentiert sie einfach nur einen Trauerkloß.


Der_Pate hat geschrieben:
Ich bin mir recht sicher, dass es Merkel bzw. die Union wieder machen wird - aber dass das an der Person Merkel liegt, da wäre ich mir mittlerweile nicht mehr so sicher wie noch vor ein paar Jahren.
Ich denke, wenn man den Kanzler direkt wählen könnte, hätte Steinbrück gegen Merkel ziemlich gute Karten.

Ich fürchte auch, dass es die Union wieder machen wird.

Spätestens seit dem Atomausstieg und dieser "Wir schieben den Griechen alles in den Arsch"-Politik, ist Merkel für mich nicht mehr tragbar.

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BeitragVerfasst: Mo 1. Okt 2012, 09:28 
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Übrigens gehe ich davon aus, dass Deutschland nach der nächsten Wahl entweder von einer großen Koalition mit einer Kanzlerin Merkel regiert wird - oder von einer Ampelkoalition mit einem Kanzler Steinbrück.
Für Rot-Grün wird es wohl ebenso wenig reichen wie für Schwarz-Gelb.

Mir wäre da - Überraschung, Überraschung - eine Ampelkoalition deutlich lieber als eine große Koalition, und das nicht nur des Kanzlers wegen.
Wünschenswert wäre natürlich, dass im Zuge einer "Ampel" der linksliberale Flügel innerhalb der FDP (man sollte sich dort mal an die sozialliberale Koalition der 80er Jahre erinnern, die erfolgreichste Zeit der Parteigeschichte) endlich wieder an Einfluss gewinnt, was bedeuten würde: Ministerposten für (zumindest halbwegs) fähige Leute wie Leutheusser-Schnarrenberger - statt für Dampfplauderer wie Rösler, Westerwelle und Brüderle...

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BeitragVerfasst: Mo 1. Okt 2012, 09:36 
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Ich fürchte du hast Recht, Pate - es wird wohl eine große Koalition.

Mein Wunsch wäre SPD und Linke, aber das wird eine Wunschvorstellung bleiben. :cry:

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Ein Grund mehr für mich auf Bundesebene keine der 4 Altparteien, also der Vereinigungsmenge von CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne zu wählen. So wie es jetzt aussieht, wird meine Erststimme an die Linke und meine Zweitstimme an die Piraten gehen.

Der parteipolitische Filz in Deutschland ist ja absolut unerträglich.

Probleme werden nicht gelöst, es wird keine weitsichtige Politik gemacht. Alles nur billige Quartalsdenkerei und Selbstdarstellerei.

Es sei daran erinnert, dass die SPD mit ihren Bankenliberalisierungsgesetzen unter Eichel und Steinbrück, mit dem Afghanistaneinsatz, mit der Zustimmung zum ESM und vielen anderen Dingen Deutschland genauso in die Scheisse geritten hat wie schwarz/gelb. Jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, will keiner mehr für irgend etwas verantwortlich sein. Gerade die Pfeifen, die Deutschland reingeritten haben, spielen sich jetzt auch noch als Retter auf.

Wann kapiert die Bevölkerung mal endlich, dass wir es im politischem Establishment mit einer selbstdarstellerischen, unfähigen, eitlen und zudem heuchlerischen Bagage zu tun haben, die nur an sich denkt und dringend abgewählt werden muss? Ich kenne keinen einzigen Berufsstand, der so unfähg zur Selbstreflexion ist wie die Politiker. Vielleicht noch die Manager.

Aber wie heisst es so schön: Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.

Es sei zudem daran erinnert, dass - wie sollte es auch anders sein - der Kanzlerkandidat völlig überraschend im Hinterzimmer ausgeklüngelt worden ist. Demokratie sieht anders aus.


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Männlich 
BeitragVerfasst: Mo 1. Okt 2012, 11:18 
Pinkie Pie
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Wie sehr würde ich mir einen Kanzler Gysi wünschen. :heart:

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BeitragVerfasst: Mo 1. Okt 2012, 12:10 
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ThomasK hat geschrieben:
Probleme werden nicht gelöst, es wird keine weitsichtige Politik gemacht.


Da hilft es natürlich extrem, die Piraten zu wählen! :laugh: :laugh: :unsure:

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Männlich 
BeitragVerfasst: Mo 1. Okt 2012, 13:16 
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Der_Pate hat geschrieben:
Da hilft es natürlich extrem, die Piraten zu wählen! :laugh: :laugh: :unsure:




Dass die Altparteien einen Unfug nach dem anderen bauen, wirst du wohl kaum bestreiten können. Schau dir z.B. die Diskussionen um das Wahlgesetz an. Ein einziger Anschlag auf die Demokratie. Schau dir den ESM an. Ein weiterer Anschlag auf die Demokratie.

Ich bin unabhängig und ich bin Analytiker. Mir ist meine Unabhängigkeit absolut heilig. Wenn Person A immer wieder Scheisse baut und Person B noch nie eine Chance hatte, sich zu bewähren, dann ist es völlig logisch Person B eine Chance zu geben als Person A die n+1. Chance zu geben, obwohl er schon n Chancen verbockt hat.

Keine Frage; bei den Piraten ist auch nicht alles Gold was glänzt. Es werden aber keine Hinterzimmerentscheidungen getroffen und das Progamm wird basisdemokratisch abgestimmt. Nach dem Prinzip der Selbstorganisation bzw. des neuronalen Netzes ist es unwahrscheinlicher, dass dadurch gesellschaftliche Fehlentscheidungen getroffen werden. Wenn im Körper eine Zelle durch einen Tumor anfängt zu spinnen, dann wird sie deaktiviert. Wenn im Autarkiesystem der Herrscher spinnt, dann läuft die Hammelherde (im vorliegenden Beispiel der Kanzlerabnickverein Bundestag) hirnlos hinterher.

Wenn ein paar wenige autark im Hinterzimmer Entscheidungen treffen, dann ist die Gefahr des Missbrauchs viel größer. Zum anderen können nicht wenige Menschen das Wissen haben, was tausende Parteimitglieder haben bzw. tausende Parteimitglieder sich in Internetrecherchen erarbeiten. De facto ist es aber so, dass auf Bundesebene nur ca. 2 - 3 Dutzend Menschen den Kurs Deutschlands bestimmen. Alles andere sind Abnicker und Mitläufer - an vorderster Front unser charakterloser Bundestag. Es ist übrigens keineswes so, dass die fähigen Leute nach oben kommen. Da geht es um Glück, Intrigen, Abhängigkeiten, Sympathien und vieles mehr. Die Qualifikation spielt keine oder allenfalls eine untergeordnete Rolle. Oft ist sie sogar schädlich, weil Sesselfurzer sich lieber von hirnlosen Wasserträgern umgeben lassen.

Anzumerken ist auch, dass eine Person - je höher sie im hierachischen System des politischen Establishments steht - die Information umso gefilterter bekommt und umso abhängiger von den Beratern und Lobbyisten ist.

Das, was Montesquieu und der Politikwissenschaftler Max Weber zur Gewaltenteilung geschrieben und gesagt haben ist in der Theorie ja ganz gut und schön. Da aber in der Praxis 90% der Menschen Mitläufer sind, muss durch weitere Massnahmen sichergestellt sein, dass nicht durch gruppendynamische Effekte Machtmissbrauch Vorschub geleistet wird. Solche Leute wie z.B. Jens Weidmann, die den Charakter und die Zivilcourage haben, sich gegen die kollektive Dummheit zu stellen, sind ganz ganz selten. Über kurz oder lang fallen fast alle Menschen um.

Weil das aber so ist, dass 90% der Menschen Mitläufer sind, muss bereits vorher durch WEITERE a priori-Massnahmen sichergestellt sein, dass es zu keinen Fehlsozialisierungen durch Abgehobenheiten des so genannten politischen Estabshiments kommt. Solche Massnahmen sind z.B. neben der Einführung von Volksabstimmungen auch ein Verbot des Fraktionszwangs und die Einführung von Kumulieren und Panaschieren bei der Bundestagswahl. Selbstverständlich muss auch die Wahl der Verfassungsrichter bundestagsunabhängig durchgeführt werden. Beispielsweise könnte eine juristische Professorenkonferenz Vorschläge machen und aus diesen Vorschlägen bestimmt dann die deutsche Bevölkerung die Verfassungsrichter. Durch diese Vorschläge würde die Macht bzw. der Machtmissbrauch duch Parteichefs, Fraktionsvorsitzende und Minister ganz entscheidend reduziert werden, weil die Machtkonzentration weitgehend aufgehoben würde.

Ich hatte schon öfters betont, dass man den jetzigen Bundestag de facto mit einer Jahreshauptversammlung einer Aktiengesellschaft vergleichen kann. Abstimmungsrecht haben nur die Fraktionsvorsitzenden. Jeder Fraktionsvorsitzende hat gemäß der Mandatszahl seiner Fraktion so viel Stimmrecht. Alle übrigen 600 Abgeordneten kann man getrost nach Hause schicken, denn sie sind ja nur Stimmvieh. Wenn ich vom Parlament Bilder sehe, dann brauche ich nur darauf zu achten, welche Seite des Parlaments klatscht, um zu sehen, von welcher Fraktion der Redner ist. Egal, was für eine Scheisse er erzählt.

Darum: Von mir auf Bundesebene keine Stimme für den Altparteienfilz!

NEIN bleibt NEIN


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BeitragVerfasst: Mo 1. Okt 2012, 18:17 
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ThomasK hat geschrieben:
Dass die Altparteien einen Unfug nach dem anderen bauen, wirst du wohl kaum bestreiten können.


Tu ich auch nicht. Ich habe ganz bewusst nur dem zitierten Satz Deines Beitrages widersprochen, der Rest bleibt von mir (zu Recht) unwidersprochen.

Ich bin nur weiterhin der Meinung, dass die "Piraten" bzw. allgemein "Spaßparteien aus Protest wählen" keine Alternative sein kann. Na gut, es ist besser, als nur aus Protest rechts zu wählen, aber trotzdem: meiner Meinung nach ist im Notfall ein Verzicht auf das Wahlrecht immer noch sinnvoller, als eine Partei wie die "Piraten" in verantwortliche Positionen zu wählen. Wenn diese Partei sich zu einem sinnvollen und neben Internet-Mist auch wirklich relevante Themen beinhaltenden Programm durchringen kann - dann kann man sie in ein paar Jährchen gerne wählen. Auch wenn ich das dann noch immer nicht tun werde, da die (wenigen) Punkte aus dem aktuellen Parteiprogramm meinen Ansichten zu den jeweiligen Themen geradezu diametral gegenüber stehen.

Auch Deinem letzten Beitrag kann ich übrigens - leider - zu mindestens 80% zustimmen. Ich bin mit Dir fast völlig auf einer Wellenlänge, mit dem einzigen (wichtigen) Unterschied, dass ich nicht einsehe, warum ich einer "Fast-Spaß-Partei" wie den Piraten eine Chance/Stimme geben sollte. Da bin ich vielleicht einfach nicht ganz so viel "Analytiker" wie Du (mit Sicherheit bin ich das nicht^^); oder es liegt schlicht daran, dass Du mit dem Wenigen, was die Piraten in ihrem Programm anbieten, etwas anfangen kannst; ich kann das nicht.

Anmerken möchte ich noch, dass die Linke - die Du ja oben für Dich als Wahloption genannt hast - sich meiner Meinung nach von den anderen Bundestagsparteien bezüglich ihres "Altparteienfilz-Charakters", um Dein Wort zu bemühen, keinen Deut unterscheiden.

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Männlich 
BeitragVerfasst: Di 2. Okt 2012, 01:00 
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Der_Pate hat geschrieben:

Tu ich auch nicht. Ich habe ganz bewusst nur dem zitierten Satz Deines Beitrages widersprochen, der Rest bleibt von mir (zu Recht) unwidersprochen.

Ich bin nur weiterhin der Meinung, dass die "Piraten" bzw. allgemein "Spaßparteien aus Protest wählen" keine Alternative sein kann. Na gut, es ist besser, als nur aus Protest rechts zu wählen, aber trotzdem: meiner Meinung nach ist im Notfall ein Verzicht auf das Wahlrecht immer noch sinnvoller, als eine Partei wie die "Piraten" in verantwortliche Positionen zu wählen. Wenn diese Partei sich zu einem sinnvollen und neben Internet-Mist auch wirklich relevante Themen beinhaltenden Programm durchringen kann - dann kann man sie in ein paar Jährchen gerne wählen. Auch wenn ich das dann noch immer nicht tun werde, da die (wenigen) Punkte aus dem aktuellen Parteiprogramm meinen Ansichten zu den jeweiligen Themen geradezu diametral gegenüber stehen.

Auch Deinem letzten Beitrag kann ich übrigens - leider - zu mindestens 80% zustimmen. Ich bin mit Dir fast völlig auf einer Wellenlänge, mit dem einzigen (wichtigen) Unterschied, dass ich nicht einsehe, warum ich einer "Fast-Spaß-Partei" wie den Piraten eine Chance/Stimme geben sollte. Da bin ich vielleicht einfach nicht ganz so viel "Analytiker" wie Du (mit Sicherheit bin ich das nicht^^); oder es liegt schlicht daran, dass Du mit dem Wenigen, was die Piraten in ihrem Programm anbieten, etwas anfangen kannst; ich kann das nicht.

Anmerken möchte ich noch, dass die Linke - die Du ja oben für Dich als Wahloption genannt hast - sich meiner Meinung nach von den anderen Bundestagsparteien bezüglich ihres "Altparteienfilz-Charakters", um Dein Wort zu bemühen, keinen Deut unterscheiden.



Dein Posting enthält drei Gedankengänge, auf die ich im folgenden eingehen werde. Da der letzte Punkt am umfangreichsten ist, gehe ich auf ihn zuerst ein.

Erstens:

Fangen wir mit dem von dir zuletzt erwähnten Punkt - die Linke - an. Es ist absolut unbestritten, dass die SED riesige Fehlentscheidungen getroffen hat. Folgendes Video ist für den Geschichtsunterricht, der die DDR behandelt, sehr zu empfehlen:

http://www.youtube.com/watch?v=jlbAUFvh04k

Doch um diesen Aspekt geht es mir in diesem Posting nicht. Ich will etwas allgemeiner argumentieren.

Was würde passieren, wenn die Linke nicht nur im Bundestag, sondern in allen 16 Bundesländern überall die 2/3 Mehrheit hätte? Würde dann die Berliner Mauer erneut aufgebaut? Würde es dann am Rhein zu Frankreich einen Todesstreifen mit Selbstschussanlagen geben?

Natürlich nicht. Die Linke würde wahrscheinlich die Vermögenssteuer einführen, den Spitzensteuersatz bei der Einkommenssteuer auf vielleicht 60% anheben, Luxussteuern auf Jachten usw. erheben und das Bedingungslose Grundeinkommen einführen oder Hartz IV auf 500 € anheben. Die Linke würde zudem die Banken viel stärker beaufsichtigen und vielleicht auch im deutschen Alleingang eine Finanztransaktionssteuer einführen. Wahrscheinlich gäbe es auch einen allgemeinen Mindestlohn von 10 € / Stunde. Die Kinderbetreuung würde massiv ausgebaut werden und Reiche mit Sonderabgaben belegt werden. Im Klartext: Sie würde wirtschafts- und sozialpolitisch eine Politik machen, wie sie vor 40 Jahren ungefähr Bundeskanzler Willy Brandt gemacht hat, ehe dann die Politik begann peu a peu immer mehr den Marktradikalen auf den Leim zu gehen. Selbst Helmut Schmidt, den ich sonst sehr schätze, leistete sich einen Riesenfauxpas: Mit seiner Aussage, dass ihm 5% Inflation lieber seien als 5% Arbeitslosigkeit würde er heute mit Pauken und Trompeten durch die Volkswirtschaftsklausur durchfallen. Aber dass müsste man mal in einem anderen Thread diskutieren.

Jetzt kommt ein Aspekt ins Spiel, auf dem die Psychologie immer herumreitet.

Jeder Mensch wird durch sene Umwelt beeinflusst (sozialisiert) und jeder Mensch beeinflusst (und sozialisiert) durch Kommunikation seine Umwelt. wir haben es also mit dynamischen und iterativen Prozessen zu tun.

Die HEUTIGE Linke muss also danach beurteilt werden, was passieren würde, wenn sie HEUTE an die Macht käme und NICHT danach, was ihre Vorgänger vor einigen Jahrzehnten verbockt haben. Hinzu kommt, dass Schuld individuell zu bewerten ist. Die Hauptverantwortlichen für das SED-Desaster sind längst tot oder haben nichts mehr zu sagen. Die wenigen Schudigen, die jetzt noch partiell etwas zu sagen hätten, werden durch die anderen Parteimitglieder im gesamten gesellschaftlichen Umfeld kontrolliert und sozialisiert.

Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass nach dem Zweiten Weltkrieg in den Fünfziger Jahren Adenauer ehemaligen Nazigrößen eine glänzende Karriere im Außenministerium und im Finanzministerium ermöglicht hat. Viele Nazigrößen ersetzten eben einfach in ihrem Büro das Hitlerbild durch das Adenauerbild und damit war für sie der Fall erledigt. Sie verhielten sich also dergestalt wie Kompassnadeln. Das gesamtgesellschaftliche Umfeld wird in dieser Metapher durch einen Magneten dargestellt, der eben um 90 Grad versetzt wird.

Die KPD verlangte damals von Adenauer, dass diese Nazigrößen abtreten müssten; ansonsten müsste die Adenauerregierung gestürzt werden. Daraufhin wurde sie vom Bundesverfassungsgericht verboten; ich glaube, das war 1956.

Das Handeln der Menschen ist also im gesamten gesellschaftlichem Kontext zu beurteilen. Der Hinweis, die Linke nicht zu wählen mit dem Verweis auf die Berliner Mauer führt also nicht weiter.

Nebenbei bemrkt: Adenauer und Strauss waren alles andere als Demokraten. Neben den gerade erwähnten Verfehlungen von Adenauer gab es zahlreiche Affären und Gesetzesverstösse. Als Stichwort greife ich jetzt einfach mal die Spiegelaffäre heraus. Durch den gesamtgesellschaftlichen Kontext konnten die Autokraten Strauss und Adenauer allerdings in die Knie gezwungen werden. Beide selbstherrlichen Autkraten hatten sich allerdings gründlich verrechnet. Strauss musste sein Amt nach ein paar Wochen aufgeben; Adenauer war politisch nach ein paar Monaten am Ende, obwohl die Legislaturperiode längst noch nicht zu Ende war.

Ich wage mal die These, dass eine Spiegelaffäre im Jahr 2012 zu Neuwahlen und zum Sturz der gesamten Bundesregierung führen würde; heute wäre es völlig undenkbar, dass sich die Bundesregierung so ein illegales Verhalten wie 1962 erlauben könnte.

Es ist für mich ein Skandal allerersten Ranges, dass die CDU Adenauer heute noch würdigt; das ist aber ein anderes Thema.

Um diesen Punkt abzuschliessen: Die Motivation für mich, die Erststimme den Linken zu geben liegt daran, der Marktradikalität, wie er heute zu verzeichnen ist, einen ordentlichen Dämpfer zu verpassen. Als Wirtschaftler weiß ich sehr wohl, dass das System der Marktwirtschaft ein divergentes System ist und es systemimmanent ist, wenn die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Die Gini-Koeffizient, mit der die Wirtschaftswissenschaft die Vermögensverteilung misst, steigt seit Jahren kontinuierlich an. Die These der Marktradikalen, dass es automatisch den Armen besser geht, wenn es den Reichen besser geht, weil die ihre zusätzlichen Gewinne konsumieren und investieren und damit Arbeitsplätze für die Armen schaffen, lässt sich durch zahlreche empirische Studien widerlegen.

Eine extreme Vermögensumverteilung höhlt nicht nur unseren Rechtstaat aus, sondern gefährdet auch die Innovationen, weil immer mehr Menschen um hre Existenz kämpfen müssen und sich somit Innovationen nicht mehr ausbreiten können.


Zweitens:

Deiner Meinung nach sind die Piraten eine Spasspartei, die zum derzeitigen Zeitpunkt nicht wählber ist.

Das sehe ich nicht so. Die Piraten sind gerade dabei, sich in vielen Wissensgebieten Know How anzueignen. Im Internet gibt es viele Diskussionsforen, bei denen jeder mitdiskutieren kann. Ich persönlich bin der Meinung, dass die Piraten noch einen Lernprozess durchmachen müssen. Sie werden einsehen müssen, dass einige Parteimitglieder sich erst in die Materie einarbeiten sollten. Direkte Demokratie - schön und gut, aber zuvor sollte sich der Antragsteller über die Tragweite seines Antrags bewusst sein. Ich sehe hier jedoch Ansätze, dass die Piraten sich weiterentwickeln. Ich kenne einige Piraten. Sie sind dabei, sich externes Know How anzueignen. Sie sind dabei sehr offen und alles andere als beratungsresistent.

Im Vergleich dazu sind jedoch die Altparteien völlig verkrustete Dinosaurier, die die Zeichen der Zeit völlig verpennen. Da ist es gut, wenn mal frischer Wind in den verstaubten Politikalltag kommt.

Du sprachest den Punkt Spass-Partei an. Also der Auftritt von Guido Westerwelle mit seinem Guido Spassmobil vor einigen Jahren war ungleich lächerlicher, als das was die Piraten zuweilen verbocken. Warum wird hier mit zweierlei Mass gemessen?


Drittens:

Du bist der Meinung, dass es in der heutigen Situation besser sei gar nicht zu wählen, als die Piraten. Auch hierzu ein ganz klares Nein! Ich kann dir das mathematisch sehr schnell widerlegen. Wenn ich NICHT wähle, dann wähle ich mathematisch gesehen so, wie die Menschen, die zur Wahl gehen. Mit meiner Nichtwählerstimme würde ich dann also z.B. 0,35 Stimmen der Union geben, 0,3 Stimmen der SPD usw. Genau das will ich ja eben NICHT! Ich will ja das die Altparteienbagage weg kommt. Nach dem kategorischen Imperativ von Kant muss ich meine Wahlentscheidung so ausüben, dass das Wahlergebnis eine verantwortungsvolle Regierung ergibt; aber durch Wahlenthaltung würde ich ja gerade den Filz bestätigen.

Eine Option wäre das Nichtwählen allenfalls dann, wenn das Wahlrecht die Anzahl der Mandaten proportional der Wahlbeteiligung festlegen würde. Bei 70% Wahlbeteiligung müssten dann 30% der Mandate frei bleiben. Da genau dies NICHT der Fall ist, muss man logisch zwingend wählen und GEGEN den Filz stimmen, weil ich will, dass die Altparteien entmachtet werden.


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ad 1.)
Klingt alles vernünftig, was Du schreibst. Inhaltlich werde ich darauf jedoch nicht näher eingehen, da es mir um all dies überhaupt nicht ging und es vom Thema "Kanzlerkandidaten" eindeutig zu weit abdriften würde. Übrigens käme ich auch nie auf die Idee, die heutige Linke ernsthaft mit der damaligen SED gleichzusetzen - das können wohl nur Menschen tun, die sehr wenig Ahnung von Geschichte oder Politik haben, im schlimmsten Fall sogar von beidem.

Mir ging es lediglich darum, aufzuzeigen, dass auch die Abgeordneten der Linken genauso wie die der anderen Parteien bei den Abstimmungen im Bundestag an der Fisch- und der Lemmingkrankheit (= stumm & Herdentiere) leiden, sich also ihre "Meinung" vom Fraktionsvorsitzenden vorgeben lassen.

Das ist hier nicht anders als dort - und das wird auch bei den Piraten in Zukunft nicht anders sein; wenn die Piraten in der zweiten Legislaturperiode im Bundestag angekommen sind (falls sie das schaffen), wird das Abstimmungverhalten bald genauso aussehen, das ist jedenfalls meine Prognose.
Mir geht dieses "Geklüngel" auch ordentlich auf den Sack, allerdings fällt mir leider kein Weg ein, wirklich dagegen vorzugehen. [ironie]Man muss ja auch die Politiker verstehen: da rumsitzen, rechtzeitig die Hand zu heben und dafür Geld zu bekommen - das ist doch wirklich viel besser, als arbeiten und nachdenken zu müssen...![/ironie]

ad 2.)
Deshalb schrieb ich auch: (noch) eine Spaßpartei. Damit meinte ich nicht "noch eine neben vielen anderen Spaßparteien" sondern "jetzt noch eine, in Zukunft vielleicht nicht mehr." Ich habe an anderer Stelle in diesem Forum schonmal betont: Sollten die Piraten ein umfassenderes Programm zustande bringen, sind sie selbstverständlich eine Alternative. Aber eben dann - und nicht jetzt schon in der Hoffnung darauf, dass irgendwann mal was kommt.
Die Grünen können hier als Beispiel dienen: in deren Anfangstagen hatten sie, überspitzt formuliert, keine politischen Standpunkte, außer dass Autos scheiße sind. Es dauerte eine - nicht allzu lange - Zeit, bis sich das änderte und sie zu allen die Gesellschaft betreffenden Punkten zumindest einen Grundstandpunkt etabliert hatten.
Für mich wäre, hätte ich damals schon wählen dürfen, daher nie infrage gekommen, die Grünen kurz nach deren entstehend zu wählen - später waren sie jedoch eine Partei, die ich letztlich zwar auch auf Bundesebene nie gewählt, mit der ich mich jedoch ernsthaft beschäftigt habe.

Übrigens kann an dieser Stelle nicht die Rede davon sein, ich würde mit zweierlei Maß messen; dass Guido Westerwelle im Allgemeinen und sein Spaßmobil im besonderen mehr einem schlechten Satiriker als einem guten Politiker gleicht - dem werde ich sicherlich nicht widersprechen. :laugh:

ad 3.)
In diesem Fall würde ich wohl eher eine richtige Spaßpartei wählen. Denn z.B. die PARTEI von M. Sonneborn führt Politik, wie sie bei uns in Deutschland leider abläuft, richtig ad absurdrum und karikiert sie. Nicht wie die "Piraten", die im Moment alles darum geben, ernstgenommen zu werden - nur, um nach der zweiten Wiederwahl dem Muster der Altparteien zu verfallen. Auch hier sind, wie oben, die Grünen ein (mahnendes?) Beispiel.

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»Was kostet die Welt?«

»Oh. Dann ne kleine Limo, bitte!«


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Männlich 
BeitragVerfasst: Di 2. Okt 2012, 10:02 
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Ich denke, dass wir mal einen eigenen Thread einrichten müssen namens politische Grundsatzdiskussionen, damit sich zwei politische Schwergewichte wie wir beiden mal austoben können. :wink: Aber auf dem Forumstreffen in Solingen, wo ich auch dabei sein werde, können wir beide ja ausgiebig disktieren.

Trotzdem möchte ich noch auf das von dir Geschriebene kurz eingehen.

Zu 1: Du hast selbstverständlich Recht damit, dass in vielen Abstimmungen die Linken auch ihrer Fraktionsführung hinterherlaufen. Einige wirtschaftliche Vorstellungen der Linken sind etwas weltfremd und widersprechen auch der Fachliteratur. Trotzdem schlucke ich partiell diese Kröte, weil momentan der Zeitgeist auf Marktradikalität steht und unbedingt ein Gegengewicht geschaffen werden muss. Tendenziell neige ich dazu, wenn das Zeitgeistpendel zu sehr aus dem Lot geraten ist, die schwächere Position - also die Nichtzeitgeistposition - zu unterstützen, auch wenn die Nichtzeitgeistposition partiell selbst mit Fehlern behaftet ist. Ich räume aber ein, dass diese Denkweise von mir nicht unumstritten ist.

Zu 2: Für mich sind Autos auch noch heute Scheisse. :tongue: Im Gegensatz zu den Grünen gehe ich als Verkehrsplaner in dem Bereich ganz sicher keine faulen Kompromisse ein. So, wie sich die Grünen in der Verkehrspolitik von Gerhard Schröder im Nasenring haben durch die Manege ziehen lassen, läuft es mir heute noch eiskalt den Rücken runter. Aber die Sachzwänge sind so gewaltig, dass etliche Deutsche sich noch wundern werden. Ich prognostiziere für 2020 einen Benzinpreis inflationsbereinigt von 3,50 €. Die Leute werden sich noch ganz gewaltig anschauen, die Beweislast ist absolut erdrückend. Unsere Politiker haben leider nicht den Charakter der Bevölkerung zu sagen, was los ist. Ich würde mich lieber mit Anstand abwählen lassen, als den Emotionen der Wähler nachzulaufen.

Bezüglich des Kriteriums Spasspartei sehe ich die Entwicklung etwas anders. Am ehesten ist für mich eine Partei in den ersten 10 - 15 Jahren nach der Neugründung wählbar. Hat die Partei Erfolg, zieht sie Heuchler magisch an, die nur auf ihre eigene Karriere achten und der Filz bzw. Kadavergehorsam bereitet sich aus. Seitdem die Grünen wie die Schafe hinter Fischer hergetrottelt sind und ohne UN-Mandat im Kosovo einen Angriffskrieg geführt haben, sind die Grünen auf Bundesebene für mich unwählbar geworden.

Allgemein ist es also so, dass für mich auf Bundesebene eine Partei nur in den ersten 15 Jahren nach der Neugründung wählbar ist. Mit dem Erfolg steigen die Eitelkeiten und der Filz wächst, so dass ich mir dann eine neue Partei für das nächste Zeitfenster suchen muss. Das derzeitige Führungspersonal der Grünen (Roth, Kuhn, Künast, Trittin) ist an Unfähigkeit nicht mehr zu überbieten.

Zu 3: Wenn jemand inhaltlich überzeugende Arbeit machen würde, dann wäre mir das egal, wenn er nebenbei noch Satire machen würde. Ich würde das dann eben als zustäzliche Nebentätigkeit ansehen. Vom Wähler kann und muss erwartet werden, dass er auf das Abstimmungsverhalten in den Parlamenten achtet und dies von Blödeleien, die die Abgeordneten in ihrer Freizeit auf der Bühne machen, strikt trennt.


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Männlich 
BeitragVerfasst: Di 2. Okt 2012, 12:27 
Pinkie Pie
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Gestern bei TV Total:

Raab: "Das ist Peer Steinbrück, der neue Kanzlerkandidat der SPD. Wahrscheinlich hat es ihn beim Flaschendrehen erwischt"

Raab: "Freunde dürfen ihn übrigens Steini nennen - also niemand." :D

Raab: "Helmut Schmidt hat gesagt:" "Wenn der Kanzler wird, höre ich mit dem Rauchen auf." :D

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Kein Gott, kein Staat, kein Vaterland,
keine Gesetze und auch kein Flaschenpfand!
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