Sofern Wahlkampf rein rational, faktenbasiert, transparent und authentisch abläuft, claro que si!


Oh Universum, endlich mal jemand, der das versteht!


Sehe ich letztlich auch. War entsprechend der schwächste Punkt, der mir einfiel. Die Abwechslung an der Spitze bringt halt das Problem mit, was ich als wichtigsten meiner Punkte angeführt hatte. Deshalb erscheint mir weniger das Einsitzen des Staatsoberhauptes als bedenklich, sondern die Verkrustung in den Organen von insbesondere der Exekutive.


"Hast du mal versucht, ohne Macht auszuticken? Das ist langweilig!"
Das nötigt mir doch tatsächlich ein paar zusätzliche Hausaufgaben ab, danke dir. To be continued...

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Wenn Du Dir selbst vertraust und an Deine Träume glaubst und Deinem Stern folgst, dann wirst Du trotzdem von Leuten übertroffen, die ihre Zeit damit verbringen, hart zu arbeiten und zu lernen und nicht so faul waren.
(Terry Pratchett)

Ok, ein paar neue Gedanken zum Thema Machtmissbrauch:

Öffentliche Akteure missbrauchen ihre Macht, wenn sie in eigenem Interesse handeln, anstatt die Interessen der Staatsbürger zu verfolgen, die sie repräsentieren.
In modernen politischen Systemen wird dieser Gefahr mit dem Mechanismus der Verantwortlichkeit entgegengewirkt. Unter diesem Mechanismus muss der Repräsentant für jede seiner Handlungen und Entscheidungen rechtfertigen, dass diese im Interesse der Repräsentierten liegt.
Verantwortlichkeit besteht dabei aus zwei Elementen: zum einen unterliegt der öffentliche Akteur einem Rechtfertigungszwang, zum anderen kann er mit Sanktionen belegt werden, wenn seine Entscheidungen (vermeintlich) nicht im öffentlichen Interesse liegen. Allerdings ist es nicht notwendig, dass beide Faktoren gleich stark ausgeprägt sind.
Vielmehr ist Verantwortlichkeit ein graduelles Konzept, bei dem sowohl der Rechtfertigungszwang als auch die Sanktionen mal stärker und mal schwächer sein können. Letztere etwa reichen von formalen Disziplinarmaßnahmen und strafrechtlichen Sanktionen über den Verlust des bekleideten Amtes bis zur bloßen öffentlichen Nennung von Verfehlungen und damit verbundenem Tadel.

Diese Verantwortlichkeit ließe sich sicherstellen durch

a) eine Legitimationskette. Sie besagt, dass jede Ausübung öffentlicher Gewalt durch eine lückenlose Verantwortlichkeitskette an die Wahlbürger rückgebunden sein muss.
Die Leistung der politischen Eliten wird somit durch das Wahlvolk kontrolliert und gegebenenfalls durch Abwahl sanktioniert.

b) die Flexibilisierung von Verantwortlichkeitsmechanismen. Das können marktbasierte und soziale Mechanismen als mögliche Alternativen zur formalen politischen Verantwortlichkeit sein. Beispiel hier wäre China, in dem eindeutig keine formale Kontrolle der öffentlichen Gewalt durch die Staatsbürger besteht.
Die Gesetzgebung erfolgt durch ein Zusammenspiel unterschiedlicher Organe, dem Volkskongress, der kommunistischen Partei und dem jeweiligen Fachministerium, teilweise sogar unter Einbeziehung der Öffentlichkeit.

Das bedeutet nicht, dass soziale Verantwortlichkeit elektoraler Verantwortlichkeit an Effektivität gleichkäme oder diese gar ersetzen könnte. Je stärker jedoch der Grad der Institutionalisierung in einem autokratischen Staat ist, desto eher bilden sich in diesem auch Strukturen politischer Verantwortlichkeit heraus.

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Wenn Du Dir selbst vertraust und an Deine Träume glaubst und Deinem Stern folgst, dann wirst Du trotzdem von Leuten übertroffen, die ihre Zeit damit verbringen, hart zu arbeiten und zu lernen und nicht so faul waren.
(Terry Pratchett)

Martin Schulz. Guter Mann und definitiv besser für das Amt geeignet als Merkel und Gabriel.
Aber dieser aktuelle "Schulz ist gefühlt schon Kanzler"-Hype, den diverse ernsthafte Medien fahren, zusammen mit den ganzen "Gottkanzler Schulz"-Memes sind exakt das, was am Ende dafür sorgen kann, dass er die Wahl nicht macht.
Das ist ne Taktik, und ich verstehe nicht, wie die Nachrichtenheinis auch nach dem Brexit und Trump noch nicht rallen, dass sie nicht funzt. Der erwünschte Effekt ist, dass dadurch, dass ein kommendes Ergebnis fälschlicherweise als bereits sicher verkauft wird, die Anhänger der gegenteiligen Seite mutlos werden, nicht wählen gehen und das Ergebnis dann tatsächlich so eintritt wie verkauft. Der tatsächliche Effekt ist, dass die Anhänger des als sicher verkauften Ergebnisses nicht wählen gehen, weil sie denken, eh schon gewonnen zu haben, und dann abkacken, weil die Anhänger der gegenteiligen Seite aus "Jetzt erst recht"-Trotz alle wählen.
Und selbst wenn die Taktik funktionieren würde, wäre solche "Wir haben bereits gewonnen"-Berichterstattung von Medien, die eigentlich neutral sein sollten, absolut viehisch. Das war mit Clinton so und das ist es auch mit Schulz jetzt.

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a thing of beauty, I know
will never fade away

Merkels coolste Stunde. Deutschland sah international lange nicht so stark aus.

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a thing of beauty, I know
will never fade away

Beim Singspiel am Nockherberg (bayerische Folklore zum Starkbier-Anstich^^) wird Jahr für Jahr ein humoristisches Polit-Theaterstück mit Musik aufgeführt, bei dem Schauspieler wichtige bayerische Landes- und deutsche Bundespolitiker darstellen.

Dieses Mal kamen erwartbar auch Angela Merkel und Martin Schulz vor. Ein Satz von "Merkel" blieb besonders in Erinnerung: "Deutschland ist noch nicht bereit für einen Mann als Bundeskanzlerin!"

Wer hier im Forum kann sich überhaupt noch bewusst daran erinnern, dass ein Mann Bundeskanzlerin war?

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»Was kostet die Welt?«
…
»Oh. Dann ne kleine Limo, bitte!«

Ey, das macht Sinn.
Ganz ehrlich, ich finde eine Frau da durchaus auch passender. Vielleicht liegt das auch an Merkel selbst, aber das wäre ja nur noch ein weiterer Grund dafür.

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“And buried deep beneath the waves
Betrayed by family
To his nation, with his last breath, cried
»Beware the Daughter of the Sea«”

An Kohl und Schröder kann ich mich noch gut erinnern.

Habe noch eine gute Frau in einem so hohen Amt gesehen. Merkels Zeit ist einfach rum, die ist doch sowieso nur Kanzlerin weil sie es einfach gerne ist. Und schaut euch mal andere Frauen an, die in hohen Positionen sind oder waren, die gehen auch alle gar nicht: Clinton, Petri, die Nazi Fotze aus Frankreich, usw.

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Kein Gott, kein Staat, kein Vaterland,
keine Gesetze und auch kein Flaschenpfand!
Gegen Regierung und das Kapital,
die Grenzen weg, kein Mensch ist illegal!

Ganz anders sieht das dagegen bei den Männern aus: Trump, Erdogan, Strache, Putin, usw.

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Wenn auf der Erde die Liebe herrschte, wären alle Gesetze entbehrlich.
~ Aristoteles

Das erinnert jetzt schon ein bisschen an diesen bemitleidenswerten Klappspaten hier:

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»Was kostet die Welt?«
…
»Oh. Dann ne kleine Limo, bitte!«

Das zeigt sich heute schon im Saarland im Kleinen. Vor der Wahl war der Schulz-Effekt das einzige deutschlandweit wahrnehmbare Thema, Rot-Rot war quadi schon im Amt - jetzt gewennt die CDU deutlicher, als sie erhofft hätte, und die SPD verliert sogar Stimmen.

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»Was kostet die Welt?«
…
»Oh. Dann ne kleine Limo, bitte!«

Wobei die Aussagekraft der Wahl im Saarland nun auch nicht überschätzt werden sollte. Hätten die Grünen nur 1% mehr erreicht, wäre die jetzige Diskussion genau andersrum.

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Kein Gott, kein Staat, kein Vaterland,
keine Gesetze und auch kein Flaschenpfand!
Gegen Regierung und das Kapital,
die Grenzen weg, kein Mensch ist illegal!

Ich. Beweis:

Gerd-Show - Der Steuersong
https://www.youtube.com/watch?v=mV5r7SwS-YY

Könnte man heute in dieser Größenordnung nicht mehr bringen. Ist btw auch international so. Hat sich mal wer gewundert, warum Clinton während seiner Amtszeit bei den Simpsons und South Park noch regelmäßig zerhackstückelt wurde, Bush II und Obama aber nur noch selten bis gar nicht persönlich parodiert wurden? Anfang der 2000er war das Klima für so Zeug anders.

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a thing of beauty, I know
will never fade away

Wir sind aktuell in der TV-Duell-Phase; Hat sich wer gestern Merkel vs. Schulz gegeben?
Wie verteilt ihr eure Stimmen zur Bundestagswahl?

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a thing of beauty, I know
will never fade away

Hab das Duell teilweise gesehen. War gefühlt Pest gegen Cholera.

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"Þat mælti mín móðir
At mér skyldi kaupa
Fley ok fagrar árar
Fara á brott með víkingum
Standa upp í stafni
Stýra dýrum knerri
Halda svá til hafnar
Hǫggva mann ok annan"

War nach einer Weile wirklich genervt von den Moderatoren, aber ich kann auch verstehen, dass diese auf den Zweitplan schauen mussten. Wurde nur ein wenig blöd umgesetzt.
Ansonsten kam für mich nichts neues raus, interessant fand ich das ganze trotzdem.