23. Jan, 2012EU-Staaten einigen sich auf Öl-Embargo gegen Iran
Die EU-Staaten haben sich nach Angaben aus
Diplomatenkreisen auf Grundzüge eines Öl-Embargos
gegen den Iran geeinigt. Die Sanktionen sollen allerdings
nicht sofort beginnen, sondern nach einer Übergangszeit. Die meisten Sanktionen sollen zwar sofort in Kraft treten.
Für bereits abgeschlossene Lieferverträge ist aber eine Übergangsfrist
bis zum 1.Juli geplant. Die iranische Zentralbank werde zudem
mit Sanktionen belegt, um die Finanzierung des iranischen
Atomprogramms zu erschweren.
Die Außenminister der EU-Staaten waren am Montagmorgen in
Brüssel zusammengekommen. Die Führung in Teheran hatte die
EU zuvor eindringlich vor einer Verschärfung der Strafmaßnahmen
gewarnt.
Westerwelle: „Entschlossene Antwort“ Vor seinem Abflug nach Brüssel hatte Außenminister
Guido Westerwelle erklärt: „Ich bin zuversichtlich,
dass die EU heute eine entschlossene Antwort gibt
auf die Weigerung des Iran, seine internationalen
Verpflichtungen beim Atomprogramm zu erfüllen.“
Selbstverständlich bleibe die Tür zum Dialog offen.
„Derzeit haben wir aber keine andere Wahl, als neue
Sanktionen zu ergreifen, die die Finanzquellen des
Atomprogramms austrocknen“, so Westerwelle.
(Quelle: http://www.focus.de/politik/ausland/eu/d...05776.html )